Volksbegehren: Gemeinsam gegen die Studiengebühren

Veröffentlicht am 04.01.2013 in Bildung

Zahlreiche Parteien, Verbände und Gewerkschaften machen sich gemeinsam stark gegen die Studiengebühren.
Am Donnerstag wurde die weitere Vorgehensweise im Kreis Kelheim vereinbart.

Auf Einladung des Kreisverbandes der Freien Wähler fanden sich Vertreter von Freien Wählern, SPD und Grünen zu einem Arbeitsgespräch ein. Eingangs wurde der zeitliche Rahmen besprochen: Von 17. bis 30. Januar läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren.
Es müssen sich 10 Prozent der Bevölkerung, also rund 940.000 Bürger, in ihren jeweiligen Rathäusern in die Listen eintragen.

Aktionen
Hauptaugenmerk wolle man auf die Koordination gemeinsamer Aktionen wie Infostände oder Plakatierungen legen. Jörg Nowy (Freie Wähler) war sich sicher, dass es beim erreichen der nötigen Unterschriften keine Abstimmung mehr geben werde, sondern sich schwarz-gelb geschlagen gebe. Johanna Werner-Muggendorfer (SPD) machte sich dafür stark, Infostände vor den Rathäusern aufzustellen, in Neustadt wird das auf jeden Fall geschehen, das bringe am meisten. Christiane Lettow-Berger (Bündnis 90/Die Grünen) und Ludwig Birkl plädierten für eine Ausweitung der Öffnungszeiten in Kelheim. Werner Meier will sich mit weiteren Parteien und Verbänden in Mainburg treffen um auch dort für einen Erfolg der Initiative zu sorgen. Dr. Hubert Faltermeier machte sich dafür stark, alle im Landkreis vertretenen Bündnispartner einzubinden und um Unterstützung zu bitten.

Infostand
Harald Hillebrand bat alle Teilnehmer um eine entsprechende Kostenbeteiligung, die auch zugesagt wurde. Für die Stadt Abensberg wurden bereits ein Infostand und die Plakatiergenehmigung organisiert. Geplant sind darüber hinaus weitere Infostände in den Landkreisgemeinden, vor allem vor den Rathäusern.
Abschließend zeigten sich die Bündnispartner zuversichtlich, das Ziel zu erreichen:
„Wenn jeder Bündnispartner seine Stärken einbringt, werden wir im Landkreis Kelheim beachtliche Ergebnisse erzielen.

 
 

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